|
|
 |
A European Perspective for Ukraine
Die Autoren des Strategiepapiers fordern, die Europäische Union müsse
ein klares Signal zur Unterstützung der Ukraine setzen, das in eine differenzierte
Strategie eingebunden ist. Diese müsse das langfristige europäische Interesse,
sowohl unter wirtschaftlichen als auch politischen Gesichtspunkten berücksichtigen.
Weiterhin müsse das Interesse der Ukraine an einer EU-Mitgliedschaft anerkannt
und der Transformationsprozess in der Ukraine unterstützt werden. "Das
prinzipielle Nein zu einer EU-Mitgliedschaft für die Ukraine muss ersetzt
werden durch ein prinzipielles Ja". Weiter heißt es: "Die Politik muss
zunächst auf die reine Rhetorik begrenzt sein. Eine Visa-Strategie und
eine 'Östliche Dimension' zur grenzüberschreitenden Kooperation sollten
jedoch erste konkrete Schritte zur Einbindung des Landes sein." Für die
erfolgreiche Bewältigung des Transformationsprozesses sei die Ukraine
selbst verantwortlich. Nach zehnjähriger Stagnation seien makroökonomische
Erfolge sichtbar. Dennoch geben die jüngsten Entwicklungen Anlass zur
Besorgnis. Das restriktive Vorgehen von Präsident Kutschma gegen die politische
Opposition und unabhängige Medien, ein Defizit an rechtsstaatlichen Reformen
sowie der Druck auf den reformorientierten Premier Juschtschenko seien
klare Rückschläge im Transformationsprozess.
|
|
|