Wie Europa verfaßt sein soll
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Was ist zu tun, um die Europäische Gemeinschaft effizienter und demokratischer zu gestalten? Der westliche Teil des Kontinents steht mit der Verwirklichung des Binnenmarktes bis 1992 und den Verländerungen in Osteuropa vor neuen Herausforderungen. Notwendig ist eine politische Vertiefung der Gemeinschaft, um ihre politische Handlungsfähigkeit zu steigern. Der Europäische Rat der Staats- und Regierungschefs hat dazu im Dezember 1990 einen weiteren Schritt vollzogen: Zwei parallele Regierungskonferenzen werden eine umfassende Reform der EG-Gründungsverträge aushandeln.
Eine internationale und interdisziplinäre Arbeitsgruppe führender Europaexperten hat auf Einladung der Bertelsmann Stiftung zu dieser europapolitischen Kernfrage das Memorandum "Wie Europa verfaßt sein soll" erarbeitet. Die Autoren entwerfen darin eine politische Konzeption, um die Europäische Gemeinschaft zukunftsfähig zu machen. Ihre Verwirklichung wird die Gemeinschaft in die Lage versetzen, die Probleme der Zukunft zu meistern. Der Schwerpunkt des Memorandums liegt auf der Beschreibung der Konstruktionselemente der zukünftigen Europäischen Union. Diese Union wird auf den drei Grundprinzipien Föderalismus, Parlamentarismus und Grundrechtssicherung gründen.
Das Memorandum diente als Basisdokument für eine internationale Konferenz zum Thema der politischen Zukunft Europas, die vom 17. Oktober bis 19. Oktober 1990 in Rom stattfand und an der Spitzenvertreter aus Politik, Wirtschaft, Kultur und Wissenschaft teilnahmen. Die Konferenz stand unter der Schirmherrschaft des Präsidenten der Bundesrepublik Deutschland, Richard vo Weizsäcker, und des italienischen Staatspräsidenten, Francesco Cossiga.
Das Memorandum entstand im Rahmen des Forschungsprojekts "Strategien und Optionen für die Zukunft Europas", das von der Bertelsmann Stiftung und der Forschungsgruppe Europa durchgeführt wird. Der Projektansatz zielt auf die Verbindung von wissenschaftlicher Analyse mit praxisorientierten Lösungsvorschlägen.
Ansprechpartner
Claus Giering
E-Mail: claus.giering@lrz.uni-muenchen.de