Europa`96 - Reformprogramm für die Europäische Union
 |
|
Wie ist die Europäische Union weiterzuentwickeln, um ihre Handlungsfähigkeit und ihre Akzeptanz zu erhöhen? Diese Frage steht nach dem Inkrafttreten des Maastricher Vertrags im Zentrum der Europapolitik. Auf die drängenden Zukunftsprobleme Europas gibt der Vertrag nur bruckstückhafte Antworten. In Teilbereichen hat er sogar neue Fragezeichen aufgeworfen.
Vor dem Hintergrund der für 1996 vorgesehenen Revision des Unionsvertrages sind neue Konzepte und innovative Ansätze gefragt. Die Bertelsmann Stiftung und die Forschungsgruppe Europa haben zu dieser Kernfrage der Europapolitik mit der Europäischen Strukturkommision eine interdisziplinäre Arbeitsgruppe namhafter Persönlichkeiten und führender Europaexperten einberufen, um ein Reformprogramm für die Europäische Union zu erarbeiten.
Das Ergebnis der fast zweijährigen Arbeiten, das Reformprogramm Europa`96, macht die zentralen Herausforderungen deutlich, vor denen Europa heute steht und schlägt gezielte Maßnahmen zu deren Lösung vor. Es nimmt für sich in Anspruch, europapolitische Perspektive und europapolitischen Realismus miteinander in Einklang zu bringen: Perspektive in der Beschreibung der Ziele einer föderalen und demokratischen Europäischen Union, Realismus in der Formulierung konkreter Vorschläge für die Strukturentwicklung der Union.
Im Zentrum der europapolitischen Reform steht eine transparente und effiziente Entscheidungsstruktur. Die zentralen Stichworte, die das Reformprogramm mit konkreten Vorschlägen untermauert, lauten: Erhöhung der Transparenz, Stärkung der demokratischen Legitimation, Ausrichtung des institutionellen Systems auf deutlich mehr als zwölf Mitgliedstaaten, Gewährleistung einer stabilen föderalen Balance zwischen Union und den Mitgliedstaaten durch eine klare Verteilung der Kompetenzen.
Das Reformprogramm ist im Rahmen des Forschungsprojekts "Strategien und Optionen für Europa" entstanden, das die Bertelsmann Stiftung zusammen mit der Forschungsgruppe Europa durchführt. Dieses Projekt will für Probleme auf europäischer Ebene Ziele und Kriterien einer Lösung entwickeln und daraus Vorschläge zur politischen Entscheidung ableiten. Mit der Initiative zur Europäischen Strukturkommission knüpfen die Projektpartner inhaltlich an die Beratungen einer früheren Arbeitsgruppe an, deren Ergebnisse sich 1991 in dem Memorandum "Wie Europa verfaßt sein soll" niedergeschlagen haben.
Ansprechpartner
Claus Giering
E-Mail: claus.giering@lrz.uni-muenchen.de