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Direkte Nachbarschaft
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Iris Kempe: Direkte Nachbarschaft - Die Beziehungen zwischen der
erweiterten EU und der Russischen Föderation, Ukraine, Weißrußland
und Moldova, Verlag Bertelsmann Stiftung, Gütersloh 1998, ISBN 3-89204-827-4.
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Im Zuge des Transformationsprozesses orientieren sich die mittel- und
osteuropäischen Staaten auf den Beitritt in die NATO und die Europäischen
Union. Mit den seit 1991 unterzeichneten Assoziierungsabkommen hat die
EU-Mitgliedschaft der mittel- und osteuropäischen Staaten Priorität
auf der politischen Tagesordnung der Gemeinschaft erlangt. Kurz nach dem
Amsterdamer Gipfel der EU im Juni 1997 empfahl die Europäische Kommission
in ihrer Agenda 2000 die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit Polen,
Ungarn, der Tschechischen Republik, Slowenien, Estland sowie Zypern. Die
künftige EU wird von der Barentssee bis zum Schwarzen Meer über gemeinsame
Außengrenzen mit der Russischen Föderation, der Ukraine, Weißrußland und
Moldova verfügen.
Die direkte Nachbarschaft zwischen der erweiterten EU und der Russischen
Föderation wirft vollkommen neue Probleme auf. An den Außengrenzen der
EU müssen historisch erstmals Nachbarschaftsbeziehungen zu Staaten gestaltet
werden, die weder vollständig integriert, noch durch grundlegende
Systemgegensätze abgegrenzt werden können. Die NATO-Osterweiterung
ist eine Schlüsselentscheidung für die sicherheitspolitische Neugestaltung
Gesamteuropas. Allerdings konzentriert sich diese Lösung auf Risiken eines
engeren militärischen Sicherheitsverständnisses. Nur ungenügend
berücksichtigt bleiben dagegen die zunehmend von politischen und sozioökonomischen
Konflikten ausgehende Bedrohungen (soft security risks). Ihre sicherheitspolitische
Einbindung ist Kern gutnachbarschaftlicher Beziehungen zwischen der EU
und ihren vier künftigen östlichen Nachbarstaaten.
Kontakt: Iris Kempe
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