A European Defence Strategy
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Im Rahmen eines Gemeinschaftsprojekts des C·A·P mit der Bertelsmann Stiftung wurde Ende Mai 2004 in Brüssel ein neues sicherheitspolitisches Strategiepapier der Venusberg Gruppe vorgestellt. Unter dem Titel "A European Defence Strategy" werden Wege aufgezeigt, wie die Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) aussehen muss, damit die EU den globalen Herausforderungen begegnen kann.
Aufbauend auf der europäischen Sicherheitsstrategie wird in dem Papier erklärt 'wann', 'wo', 'weshalb' und 'wie' die EU als umfassender internationaler Akteur wirken soll. Die Mitgliedstaaten der EU sind nunmehr gefordert, die europäische Sicherheitsstrategie in ein strategisches Konzept auszubauen, das nationale, zivile und militärische Ansätze in einem konzeptionellen Rahmen verbindet. So bedarf es einer eindeutigen militärischen Aufgabenliste, um die ESVP zu einer "strategischen" ESVP auszubauen. Ziel ist es, die EU bis 2015 in die Lage zu versetzen, alle - auch die schwierigsten - sicherheitspolitischen Aufgaben übernehmen zu können. Mit Blick auf die Durchführung militärischer Operationen bleibt aber vorerst noch eine enge Zusammenarbeit mit der NATO notwendig. Aufbauend auf den Berlin-plus Vereinbarungen muss der strategische Dialog zwischen der EU und der sich reformierenden NATO ausgebaut werden. Hierzu ist an die Schaffung eines EU-NATO Operational Planning und Command Center (EUNOPS) zu denken, welches zu gegebener Zeit SHAPE ersetzen könnte. Die Gewährleistung politischer Legitimität und sicherheitspolitischer Effektivität soll über einen neu einzurichtenden EU-Sicherheitsrat erfolgen. Darüber hinaus bietet das Strategiepapier eine Vielzahl weiterer Vorschläge zur Ausgestaltung der europäischen Sicherheitspolitik.
Die Venusberg Gruppe war 1999 vom C·A·P und der Bertelsmann Stiftung als Expertenforum eingerichtet worden, um die sicherheits- und verteidigungspolitische Entwicklung der EU begleitend zu analysieren und Handlungsempfehlungen zu entwerfen. Der Name dieser Gruppe geht auf ihr erstes Treffen auf dem Venusberg bei Bonn zurück, in Sichtweite des Petersbergs wo 1992 die Grundlagen für die europäische Sicherheitspolitik gelegt worden waren. Der erste Bericht der Venusberg Group wurde im Jahr 2000 unter dem Titel "Enhancing the EU as an International Security Actor" veröffentlicht.
Ansprechpartner
Franco Algieri
E-Mail: franco.algieri@lrz.uni-muenchen.de