Europa föderal organisieren
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Thomas Fischer, Nicole Schley: |
Die Perspektive des Beitrittes der mittel- und osteuropäischen Staaten sowie Maltas und Zyperns erzeugt dringenden Reformbedarf für die Europäische Union. Galt in der bisherigen Debatte das Interesse vor allem der Behebung der institutionellen und prozeduralen Defizite auf europäischer Ebene, so sind inzwischen auch Forderungen nach einer klareren Kompetenzverteilung zwischen nationaler und europäischer Ebene artikuliert worden. Von der Sicherung der Arbeitsteilung, der Handlungsfähigkeit und der Akzeptanz der Europäischen Union hängt es ab, ob diese der Herausforderung des großen Europas gerecht werden kann. Angesprochen ist damit vor allem der dringende Bedarf einer klar verständlichen und knapp gefaßten europäischen Vertragsverfassung. In deren Mittelpunkt muß eine transparente Kompetenzordnung stehen, die dem Unionsbürger eine klare Zurechenbarkeit politischer Verantwortung erlaubt und zugleich die Zuweisung von Handlungsbedürfnissen an die regionale, nationale und europäische Ebene primär von der Frage höherer politischer Problemlösungsfähigkeit abhängig macht.
Mit ihrer Studie verdeutlichen Thomas Fischer und Nicole Schley die Relevanz einer grundlegenden Umstrukturierung des europäischen Vertragswerkes für das künftige Integrationsgeschehen. Gestützt auf eine Analyse aller EU-Politikbereiche erstellen sie einen tabellenförmigen Kompetenzkatalog, der auf der Unterscheidung zwischen mitgliedstaatlichen bzw. europäischen Primär- und Partialkompetenzen beruht. Die Studie basiert auf den Ergebnissen des Forschungsprojektes "Europa föderal organisieren", das in Zusammenarbeit mit der Bertelsmann Wissenschaftsstiftung und der Bertelsmann Forschungsgruppe Politik am Centrum für angewandte Politikforschung der Universität München durchgeführt wurde.