Politikgestaltung im deutschen Regierungssystem

Jürgen Gros: Politikgestaltung im Machtdreieck Partei, Fraktion, Regierung. Zum Verhältnis von CDU-Parteiführungsgremien, Unionsfraktion und Bundesregierung 1982-1989 an den Beispielen der Finanz-, Deutschland- und Umweltpolitik, Berlin 1998 (Duncker & Humblot, Beiträge zur Politischen Wissenschaft, Band 104), 433 S., 128 DM, ISBN 3-428-09562-6.

Die Mechanismen und Strukturen der Politikgestaltungsprozesse im Machtdreieck von CDU-Parteiführung, Unionsfraktion und Bundesregierung während der achtziger Jahre sind in der politikwissenschaftlichen Forschung bisher weitgehend unberücksichtigt geblieben. Deshalb wird in dieser Studie exemplarisch in der Analyse der Finanz-, Deutschland- und Umweltpolitik danach gefragt, welche Akteure in welcher Form im Machtdreieck in die Politikgestaltung involviert sind, welche Möglichkeiten sie zur Einflußnahme auf Entscheidungsprozesse besitzen, und welche Strukturen des Interessenausgleichs und der Konfliktregelung sich zwischen den relevanten Akteuren im Untersuchungszeitraum herausgebildet haben.
Für die genannten Politikfelder kann nachgewiesen werden, daß das Machtdreieck grundsätzlich auf Stabilität und Machterhalt angelegt ist. Zur Stabilität des Machtdreiecks tragen personelle Verschränkungen zwischen den einzelnen Akteursgruppen wesentlich bei. Die Einbeziehung eines individuellen Akteurs in den Entscheidungsprozeß des Machtdreiecks hängt dabei weniger von den verfassungsrechtlichen oder satzungsmäßigen Voraussetzungen und Möglichkeiten seines Amtes als vielmehr von persönlichen/ individuellen Merkmalen des jeweiligen Amtsinhabers ab (Amts- und Politikverständnis, Verankerung in Fraktion und Partei etc.). Das Machtdreieck ist von einem Netz persönlicher Loyalitäten und gegenseitiger Abhängigkeiten durchzogen. Mit dem Blick unter die Oberfläche vertrauter Vorstellungen und Kenntnisse formeller, institutioneller Verantwortlichkeiten werden in dem Buch strukturelle und prozessurale Tiefenebenen eines zentralen Teilbereichs des politischen Systems der Bundesrepublik Deutschland freigelegt.