Von der Strukturpolitik zum europäischen Finanzausgleich?

C·A·P Working Paper, München 06/2002

Von Thea Emmerling

Download: Vollversion (761 KB, PDF-Format)

Die europäischen Verträge legen das Kohäsionsziel als vorrangiges Ziel der Gemeinschaft fest. Dieses Umverteilungsziel wird im EU-Haushalt über die Ausgabenseite angestrebt, und dort vor allem über die europäischen Strukturfonds. In der deutschen Politik wird zunehmend gefordert, in der neuen Finanzplanungsperiode nach 2006 die europäische Strukturpolitik durch einen Finanzausgleich zu ersetzen. Nach einer Einführung in die Geschichte der Strukturfonds und der Darstellung der wichtigsten derzeit diskutierten Reformmodelle vergleicht dieser Aufsatz die auf europäischer Ebene bislang vorgelegten Vorschläge zur Reform der Strukturfonds nach 2006. Dabei wird deutlich, dass die bisherige Diskussionslage auf europäischer Ebene eher auf eine modifizierte Weiterentwicklung des bestehenden Systems hindeutet.