Arbeitsteilung in Europa

Modell für ein nachvollziehbares Zuständigkeitsprofil

C·A·P Working Paper, München 12/2001

Von Dr. Claus Giering

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Die Europäische Union soll einer Generalrevision unterzogen werden. Der Europäische Rat hat dazu auf dem Gipfel von Laeken im Dezember 2001 eine Erklärung angenommen, die mit rund 60 Fragen einen breit angelegten Arbeitsauftrag zur Reform der Zuständigkeiten, Institutionen, Entscheidungsverfahren und Verträge der EU erteilt. Die Reform der Kompetenzordnung wird dabei die wohl schwierigste Aufgabe. Denn wenn die Neuordnung erfolgreich sein will, sollten erstens die Zurechenbarkeit politischer Verantwortung verbessert, zweitens die Entscheidungsverfahren angepasst und drittens die Gefahr einer fortschreitenden Zentralisierung begrenzt werden. In diesem Sinne hat Dr. Claus Giering im Rahmen des Projektes Systemwandel in Europa ein Modell erarbeitet, dass in mehreren Stufen eine nachvollziehbare Systematik der Arbeitsteilung zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten entwickelt.