EU 25+

Eine Bestandsaufnahme nach dem Europäischen Rat in Kopenhagen

C·A·P Working Paper, München 01/2003

Von Martin Brusis, Janis Emmanouilidis und
Christoph Hofbeck

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One Europe - Gruppenfoto der Staats- und Regierungschefs beim EU-Gipfel in Kopenhagen.
Foto: Europäische Kommission

In Kopenhagen haben die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union die Beitrittsverhandlungen mit zehn Ländern abgeschlossen. Damit vollziehen sie nicht nur die größte Erweiterung in der Geschichte der EU, sondern beenden auch die vom Ost-West-Konflikt hinterlassene Teilung Europas in EU-Mitglieder und -Nichtmitglieder. Im April 2003 sollen die Beitrittsländer - Estland, Lettland, Litauen, Malta, Polen, die Slowakei, Slowenien, die Tschechische Republik, Ungarn sowie Zypern - und die EU-Mitgliedstaaten in Athen den Beitrittsvertrag unterzeichnen. Bewerber und Mitgliedstaaten müssen den Vertrag in den folgenden Monaten ratifizieren, so dass der Beitritt im Mai 2004 erfolgen kann. Dieser Zeitplan würde es den Bürgern in den neuen Mitgliedstaaten ermöglichen, an den Wahlen zum Europäischen Parlament im Juni 2004 teilzunehmen. Wie keine der früheren Erweiterungsrunden wird die Osterweiterung die Union qualitativ verändern, denn

• sie bedeutet das Ende einer Regierungspraxis in der EU, die von den Institutionen und Politikstilen eines Europas der sechs Gründungsstaaten geprägt war;

• sie verdoppelt das Wohlstandsgefälle innerhalb der EU und konfiguriert damit die Interessenbasis für wirtschafts- und verteilungsrelevante Politiken neu;

• sie dehnt die Grenzen der EU aus bis zur osteuropäischen Kernregion, zum Balkan und in den Mittelmeerraum, mit allen Chancen und Problemen dieser neuen Nachbarschaften;

• sie kann EU-interne Differenzierungsprozesse auslösen, die einen oder mehrere Gravitationskerne mitgliedstaatlicher Kooperation entstehen lassen.

Dieses Papier gibt einen kompakten, problemorientierten Überblick dazu, was die EU unternommen hat, um die Osterweiterung vorzubereiten und die damit verbundenen Herausforderungen zu meistern. Es rekapituliert den Beitrittsprozess und die wichtigsten Ergebnisse der Beitrittsverhandlungen. Wir analysieren die verbleibenden Hürden der Ratifikation, erklären die erweiterungsbedingten Reformen der Institutionen und die Konflikte um die Finanzierung gemeinsamer Politiken in einer erweiterten EU. Über 2004 hinaus ist der Beitritt Bulgariens und Rumäniens vorgezeichnet; unsicherer und viel umstrittener ist ein Beitritt der Türkei; die Erweiterungsperspektive für die Türkei und für Zypern hat Bewegung in den Zypern-Konflikt gebracht. Unser Papier diskutiert diese drei sehr unterschiedlich gelagerten Problemkonstellationen und richtet den Blick abschließend auf den Zusammenhang von Erweiterung und Verfassungsdiskussion.