P o s i t i o n
Terrorwelle in der Türkei
Herausforderung für Europas Sicherheitspolitik
Von Thomas Bauer - 24. November 2003
Mit den massiven Sprengstoffanschlägen in der Türkei dürfte auch in Europa endgültig die Gefährdung nationaler wie internationaler Sicherheit und Stabilität durch terroristische Gruppierungen erkannt worden sein. Innerhalb einer Woche haben mehrere Sprengsätze, die vor zwei Synagogen und britischen Einrichtungen in Istanbul gezündet wurden, nicht nur viele Opfer gefordert, unter ihnen auch der britische Generalkonsul Roger Short. Diese Taten verdeutlichen, wie erfolglos der bisherige Kampf gegen den internationalen Terrorismus verlaufen ist. In den zwei Jahre nach den Terroranschlägen von New York, in denen das Taliban-Regime in Afghanistan und die Diktatur Saddam Husseins im Irak beseitigt worden sind, ereigneten sich mit fast erschreckender Regelmäßigkeit neue Angriffe gegen alle, die offiziell oder inoffiziell den Feldzug gegen den Terror unterstützen. In den letzten Monate ist sogar ein Anstieg in Intensität und Häufigkeit zu erkennen.
Während US-Präsident George W. Bush geschützt von 14.000 britischen Polizeikräften und eigens eingeflogenen CIA-Spezialisten seinen Besuch beim Verbündeten in London absolvierte, scheinen die Sicherheitskräfte in den Anschlagsländern machtlos zu sein. Für die USA bedeutet diese Serie das Scheitern ihres fast ausschließlich militärischen Ansatzes im Kampf gegen den transnationalen Terrorismus. Weder konnten sie bisher Osama Bin Laden oder Saddam Hussein festsetzen, noch die Ausweitung der Anschläge auf Ziele in allen Teilen der Welt vermeiden. In Afghanistan sind die ersten Regionen wieder unter die Herrschaft der Taliban gefallen, im Irak wächst der Widerstand gegen die Besatzungsmacht USA und deren Verbündete weiter an. Saudi-Arabien ist ebenso zum Ziel terroristischer Aktionen geworden wie nun auch die Türkei. Hinter all diesen Anschlägen das Terrornetzwerk Al Qaida zu vermuten, erscheint jedoch fragwürdig. Al Qaida war es nachweisbar noch nie gelungen so viele Ziele in so kurzer Zeit mit dieser Intensität anzugreifen. Vielmehr dürften sich regionale Terrorgruppen, die zum Teil autonom agieren, ermutigt fühlen dem Beispiel einer offenen Auseinandersetzung mit dem Westen zu folgen. Eine unheilige Allianz kleinerer Schläferzellen mit dem großen Netzwerk des Osama Bin Laden verspricht mehr Medienpräsenz und erhöhte Aufmerksamkeit. Als Drahtzieher hinter den jüngsten Anschlägen in der Türkei kommt vor allem die bisher wenig bekannte türkisch-islamistische Gruppierung IBDA-C ("Front der Vorkämpfer für den Großen Islamischen Osten"), die sich Medienberichten zu Folge telefonisch dazu bekannt haben.
Inwiefern Mitglieder von Al Qaida als Auftragsgeber oder aktiver Unterstützer in Erscheinung getreten sind ist bis jetzt noch ungeklärt. Möglich wäre in jedem Fall deren Beteiligung bei der Koordination und der Auswahl der Ziele. Auch Anhänger des gestürzten irakischen Machthabers Saddam Husseins könnten darin verwickelt sein. Teile der Republikanischen Garde und Fedajin-Kämpfer werden immer wieder mit dem militärischen Widerstand im Irak in Verbindung gebracht. Es ist bekannt, dass sich einige dieser Kräfte über die irakischen Grenzen hinweg ins Ausland abgesetzt haben. Berichten zu Folge, nach denen dabei auch größere Mengen an Sprengstoff, Handfeuerwaffen und Mörsergranaten aus dem Land geschleust worden sind, würden erneut das militärische Vorgehen der USA im Irakkrieg in Frage stellen. Denn durch die Fixierung auf die Geschwindigkeit, der Eroberung Bagdads und der Beseitigung der großen Panzerverbände der Republikanischen Garde hatte man den Erhalt möglicher Widerstandsnester auf dem Weg in Kauf nehmen müssen. Im Ergebnis konnte somit bei Beendigung der Kampfhandlungen nicht von einer flächenmäßigen Kontrolle des Irak gesprochen werden. Den Verbleib vieler Angehöriger der irakischen Streitkräfte, die ohne weitere Kontrolle von den USA einfach aufgelöst worden waren, sowie Unmengen an Munition und Handfeuerwaffen verlor man dabei aus den Augen. Bereits im Vorfeld des Irak-Feldzuges wurde vermutet, dass vor allem die Republikanische Garde auf den Widerstandskampf im Guerilla-Stil ausgebildet worden sei. Wichtig für die eindeutige Identifikation der Attentäter wird die Analyse des Sprengstoffs sein. Man geht davon aus, dass es sich wie bei den vielen anderen Sprengstoffanschlägen der letzten Zeit um ein Ammoniumnitrat-Gemisch handelt, ein Hauptbestandteil vieler Düngemittel, der aber auch in großen Mengen selbst hergestellt werden kann. Anleitungen dafür finden sich überall im Internet. Für die Detonation benötigt man jedoch eine heftige Initialzündung. Der verwendete Zünder könnte daher Aufschluss über die Beteiligung anderer Terrorgruppierungen geben.
Die Auswirkungen der Anschläge für die Sicherheit Europas dürften vielschichtig sein. Zum einen bedeutet die Anschlagserie in der Türkei eine weitreichende Destabilisierung des wichtigsten NATO-Bündnispartners an der südöstlichen Flanke zur Krisenregion im Nahen und Mittleren Osten. Zum anderen dürfte die EU sich in ihrem Engagement für den Aufbau einer umfassenden Sicherheits- und Verteidigungsidentität bestätigt fühlen. Es gilt nun das Notwendige auf dem Gebiet der GASP und der ESVP über die Tagespolitik hinaus voranzutreiben. Dazu zählt zum einen die Beteiligung der EU am Kampf gegen den internationalen Terrorismus durch die Bereitstellung von Truppen für den Nation-Building-Prozess in Afghanistan und im Irak. Aber auch die zivilen Mittel, wie etwa die Einbindung der Staaten des Mittelmeerraums und des Mittleren Ostens in eine umfassende wirtschafts-, gesellschafts- und sicherheitspolitische Strategie zur Stabilisierung dieser Region, oder die Stärkung der europäischen Rolle im Friedensprozess im Nahen Osten, können auf ihre Weise zum Kampf gegen die terroristische Gefahr beitragen. Eine innerstaatliche Deeskalation in der Auseinandersetzung zwischen pro-westlichen und pro-fundamentalistischen Kräften in den Ländern des Nahen und Mittleren Ostens ist jedenfalls nicht durch den reinen Gebrauch von militärischer Gewalt zu gewährleisten. Dass der britische Premierminister Tony Blair als Verbündeter der USA eine stärkere politische Ausrichtung in der Terrorismusbekämpfung fordert dürfte dabei als positives Zeichen angesehen werden. Dass diese Erkenntnis erst nach dem Verlust so vieler Menschenleben zu Tage tritt stellt das tragische Momentum in dieser Auseinandersetzung dar.