"Titanic" oder Supermacht?
Noch kein Wir-Gefühl: Politische Szenarien über die Einigung Europas
Von Konrad Schuller
Daß große Einigungsprojekte scheitern können, ist für die Völker Europas erlebte Geschichte. Die Aufgabe, vor welcher sie heute in der Europäischen Union (EU) gemeinsam stehen, hatten Deutsche, Franzosen, Briten schon einmal vor sich - vor 500 Jahren, wenn auch in kleinerem Maßstab als heute, nicht zusammen, sondern jeder für sich allein. Um 1500 entstanden aus den zersplitterten Feudalkonglomeraten des Mittelalters die kompakten Nationen der Neuzeit, und wer nicht mithielt, mußte weichen. Schluß mit den Fehden im Inneren, dafür Machtprojektion nach außen, war die Maxime; Finanzreform, Militärreform, effektive Willensbildung - all das, was heute über Erfolg oder Scheitern des vereinten Europas entscheiden wird, entschied damals über das Gelingen der einzelnen nationalen Projekte.
Manche waren erfolgreich, andere verkannten das Gebot der Stunde und scheiterten. Auf der einen Seite festigte Frankreichs Krone ihre Macht. England überwand die Wirren der Rosenkriege, Spanien sandte seine Konquistadoren über die Meere. In Deutschland (und Italien) dagegen mißlang das Experiment. Trotz energischer Rationalisierungsversuche der habsburgischen Kaiser konnten Krone und Stände sich auf keine belastbaren Spielregeln einigen. Einheitliche Steuern, gemeinsame Streitkräfte, eine Gebietsreform wurden entworfen, kassiert, neu entworfen, nie verwirklicht. Als schließlich mit der Reformation ein fundamentaler innerer Wertekonflikt Europa ins Mark fuhr, hielten Frankreich, England, Spanien stand. Deutschland zerbrach. Das Unwetter hatte das Reich auf offener Wiese erwischt. Vier Generationen danach, am Ende des Dreißigjährigen Krieges, war das Land so ruiniert wie seither nur einmal wieder: 1945.
Auch die EU von heute oszilliert zwischen Erfolg und Mißlingen. Vieles, was in Deutschland um 1500 unfertig war, ist es heute in Europa auch. Die Union bastelt an ihren Streitkräften, feilt an ihrer Willensbildung, werkelt an ihrer Finanzverfassung und blickt argwöhnisch in die Welt, wo große Konkurrenten vielleicht schneller vorankommen. Ein Verfassungsentwurf liegt vor, doch der Konsens steht noch aus. An diesem Wochenende werden in Rom die Staats- und Regierungschefs Europas sich über das labyrinthische Artikelwerk beugen, doch jetzt schon fliegen die Funken. Polen und Spanien wollen mehr Stimmen im Ministerrat, die kleinen Nationen wollen mehr EU-Kommissare, anderen mißfällt das künftige Präsidentenamt. Deutschland und Frankreich schließlich verlangen, daß der Text so bleibt, wie er ist.
Die möglichen Resultate dieses Ringens hat eine Gruppe von Wissenschaftlern beim "Centrum für angewandte Politikforschung" (C·A·P) in München zu beschreiben versucht. In fünf Szenarien entwickelten sie die jetzige offene Situation zu möglichen Endzuständen hin. Die Ergebnisse reichen dabei vom völligen Scheitern der europäischen Einigung (Modell "Titanic") bis hin zum Maximalresultat einer "Supermacht Europa". Mißt man die Szenarien an der Realität von heute, fällt auf, daß nicht alle gleich wahrscheinlich erscheinen. Die von dem C·A·P postulierten Erfordernisse für eine "Supermacht Europa" etwa sind fast durchgängig noch Zukunftsmusik. Die im Modell angenommenen "kontinuierlichen Reformerfolge" oder ein "wachsendes Wir-Gefühl" in Europa stehen noch aus; "eigene steuerfinanzierte Finanzressourcen" hat die EU ebensowenig wie einen "Sitz im UN-Sicherheitsrat" oder "Vereinigte Europäische Strategische Streitkräfte".
Dafür mutet auf der anderen Seite das Gedankenspiel des Totalschadens um so realer an. Das Szenario "Titanic" ("substantielle Gefährdung bis hin zur Auflösung der europäischen Integration") hat etwas beunruhigend Wohlbekanntes: Die Ursachen des im Modell projizierten Desasters sind auf all den real existierenden Baustellen, an denen Europa heute arbeitet, ebenso real existierende Wirklichkeit. Fast jede der Krisenursachen im Modell "Titanic" ist heute schon wirksam. Zunächst gehören dazu die chronischen zwischenstaatlichen Verteilungskämpfe um transeuropäische Subventionen. Längst schon belasten sie die Union, doch im Zuge einer "überhasteten" Erweiterung ohne hinreichende Straffung der veralteten Entscheidungsstrukturen könnten sie in der Projektion des C·A·P "letztendlich zur totalen Handlungsunfähigkeit" der EU führen. Wer die Widerstände sieht, die der Neugestaltung der EU-Agrarpolitik immer noch entgegenstehen, weiß, wovon die Rede ist.
Zweitens führt im Modell "Titanic"der Reformrückstand der Einzelstaaten zum Schluß zum Zerfall des Ganzen. Populistisch-antieuropäische Kräfte - in der realen Welt die Spanne zwischen Le Pen und Sarah Wagenknecht - profitieren bei anhaltender Arbeitslosigkeit von der allgemeinen Verdrossenheit in den Einzelstaaten, beschreiben Europa als die Wurzel aller Übel und schüren schließlich "unüberbrückbare Divergenzen zwischen den EU-Mitgliedstaaten".
Die dritte Dauermalaise ist die Erfolglosigkeit der großen Konferenzen. Wie in der Realität zuletzt der Reformgipfel von Nizza bringen im Negativmodell auch alle künftigen Versuche - etwa die Regierungskonferenz, die jetzt beginnt - nur Stückwerk zustande. Schließlich sind die Nationen gezwungen, immer mehr Aufgaben vom stagnierenden Europa zurückzuziehen. Die EU verliert Kompetenz, zuletzt büßt sie in den Augen der Bürger jedes Ansehen ein.
Diese Krisenauslöser sind seit Jahren wirksam. Im vergangenen Jahr aber ist ein weiterer hinzugekommen. Im Szenarium "Titanic" ist er abstrakt vorformuliert: "Die Mitgliedstaaten sind nicht fähig, sich in fundamentalen sicherheitspolitischen Fragen . . . zu einigen", heißt es und: "Aufgrund unüberwindbarer Divergenzen kehren die Mitgliedstaaten zur Ad-hoc-Koalitionenbildung außerhalb der Europäischen Union zurück." Dieser plötzliche Wertedissens in "fundamentalen" Fragen (historisch vergleichbar mit dem Krisenpunkt von 1517, als die Glaubensspaltung den Zusammenhalt der jungen europäischen Nationalstaaten auf Sein oder Nichtsein auf die Probe stellte) ist seit dem Krieg im Irak europäische Realität. In der entscheidenden außenpolitischen Entscheidung des Jahres 2003 haben die Hauptstädte nicht zusammengefunden; bis heute sind die Unterschiede nicht ganz überbrückt.
Jede Krisenursache vom Reißbrett des C·A·P ist bereits wirksam. Wenn die Minen im Fundament der Union nicht entschärft werden, könnte das Projekt Europa genauso scheitern wie das Projekt Deutschland vor 500 Jahren. Währungsverfall, wirtschaftliche Stagnation, rapider Ansehensverlust der Institutionen wären die Symptome des Verfalls. Das Ende des Euro und die Wiederkehr der nationalen Währungen würden schließlich das desaströse Ende einleiten: Europas Rückkehr zur Struktur vor dem Ersten Weltkrieg, die Renaissance der klassischen Machtpolitik konkurrierender Staaten.
Die gute Nachricht auf der "Titanic": So nah der Eisberg auch sein mag, die Kollision kann noch abgewendet werden. Viele versuchen gerade in diesen Tagen, das Ruder herumzuwerfen. In den Verteilungskämpfen der EU hat es schon vor einem Jahr erste Waffenstillstände gegeben. Deutschland, Frankreich und andere stagnierende Sozialstaaten strengen sich an, ihre Versorgungssysteme in Ordnung zu bringen. Der Verfassungstext des Konvents ist kein großer Wurf, aber er ist ein Schritt, auf den weitere folgen könnten. Deutschland, Frankreich und Großbritannien kommen sich in der Verteidigungspolitik näher. Der Untergang des Abendlandes ist deshalb trotz aller Alarmsignale noch nicht naturnotwendig. Für das "Alles in die Boote!" ist die Zeit noch nicht da.