"Vergiftetes Klima" im transatlantischen Verhältnis

Von Nicole Schley

Es kriselt gewaltig im Gebälk. Das Nein Gerhard Schröders zur Beteiligung an einem immer wahrscheinlicher werdenden Militärschlag gegen den Irak und die Äußerungen von Noch-Justizministeriun Däubler-Gmelin, die Bush-Methoden in einen direkten Zusammenhang mit Hitler-Methoden brachte, haben die Grundfesten der deutsch-amerikanischen Beziehungen erschüttert. War das alles nur Wahlkampfgetöse oder will Deutschland seine eigene Überzeugung künftig tatkräftiger durchsetzen und eine selbstbestimmte Außenpolitik einläuten? Und wenn dies der Fall ist, wie lange kann Schröder diese Position im europäischen Umfeld aufrecht erhalten? Innerhalb der Europäischen Union, die in der Irak-Frage neben der pro-Partnerschaft-Position durchaus auch noch eine schweigende Mehrheit berherbergt, gibt es nun verschiedene Möglichkeiten: Erstens: Die Fraktion der Bush-Unterstützer wird Schröder überzeugen, dass man doch Seite an Seite mit dem langjährigen Partner in dieses neue "Abenteuer Irak" schreiten muss. Zweitens: Europa teilt sich in der Irak-Frage in zwei Lager und entfernt sich so immer weiter von seinem Ziel, eine Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik auf der Basis einer Politischen Union aufzubauen. Drittens: Die übrigen EU-Mitgliedstaaten schwenken auf die Schröder-Position ein, treten den militärischen Plänen Bushs entschieden entgegen und versuchen, ihn von der Ausschöpfung aller diplomatischen und somit leicht mehrheitsfähigen Instrumente zu überzeugen. Aber darf denn überhaupt ein Land, auf dessen Loyalität in Zeiten des Kalten Krieges so bedingungslos gesetzt wurde, so brüskiert werden? Man könnte es ja mal auf einen vereinten Versuch ankommen lassen, oder nicht?